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Amerika Info | |||||||||||||||||||||||
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In der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika (Declaration of Independence; offiziell: The unanimous Declaration of the thirteen united States of America) vom 4. Juli 1776 erklärten die Dreizehn Kolonien in Nordamerika ihre Loslösung von England und ihr Recht, einen eigenen souveränen Staatenbund zu bilden. Der von Thomas Jefferson verfasste und vom Kontinentalkongress verabschiedete Text stellt die Gründungsurkunde der USA dar und ist eines der bedeutendsten Dokumente der Staatsphilosophie. Vorgeschichte: Im Siebenjährigen Krieg hatten die 13 britischen Kolonien in Nordamerika ihre eigenen Interessen und die des Mutterlandes noch gegen die kolonialen Ambitionen Frankreichs verteidigt. Nach 1763 versuchte die britische Regierung, die Kriegskosten zum Teil durch die Erhöhung von Steuern und Abgaben in den Kolonien wieder hereinzuholen. Die daraus entstandenen Spannungen verschärften sich im Laufe der Jahre. Im Kern ging es um die Frage, ob die britische Krone das Recht habe, in den Kolonien Steuern zu erheben, ohne dass deren Einwohner im Londoner Unterhaus vertreten waren. Unter dem Schlagwort no taxation without representation ("keine Besteuerung ohne parlamentarische Repräsentation") wuchs die Akzeptanz für den Gedanken der Unabhängigkeit. Ein einflussreicher Ausdruck dieser Gedanken war Thomas Paines Schrift Common Sense. Inhalt: Die Erklärung besteht aus drei Teilen, die eine logische Argumentationskette bilden. Im ersten und bekanntesten Abschnitt beschreibt sie, inspiriert von der Philosophie John Lockes, einen naturrechtlichen Rahmen, um generell zu klären, wann das Volk das Recht hat, eine alte durch eine neue Regierungsform zu ersetzen. Im zweiten Teil führt der Text konkrete Handlungen der britischen Krone an, mit denen diese die natürlichen Rechte der Kolonisten dauerhaft und schwerwiegend verletzt und durch die sie ihren Anspruch auf deren weiteren Gehorsam verwirkt habe. Der dritte Teil besteht aus der Schlussfolgerung, dass die Loslösung vom britischen Mutterland notwendig und gerechtfertigt sei und die 13 Kolonien von nun das Recht beanspruchten, als unabhängige und souveräne Staaten zu handeln. Bis heute wirkmächtig ist die naturrechtliche Begründung: "We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. -- That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed, -- That whenever any Form of Government becomes destructive of these ends, it is the Right of the People to alter or to abolish it, and to institute new Government, laying its foundation on such principles and organizing its powers in such form, as to them shall seem most likely to effect their Safety and Happiness." Die erste deutsche Übersetzung der Unabhängigkeitserklärung veröffentlichte einen Tag nach ihrer Verabschiedung die deutschsprachige Zeitung Pennsylvanischer Staatsbote in Philadelphia. Sie gab die Einleitung folgendermaßen wieder: "Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen worden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit. Dass zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten; dass sobald eine Regierungsform diesen Endzwecken verderblich wird, es das Recht des Volkes ist, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt solchergestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und Glückseligkeit am schicklichsten zu seyn dünket." In diesem Abschnitt werden erstmals in einem offiziellen Dokument allgemeine Menschenrechte postuliert, auch wenn sie in der späteren Verfassungspraxis zunächst nur frei geborenen, weißen Männern in vollem Umfang zugestanden wurden, nicht aber Frauen, Sklaven und Leibeigenen. Ausgehend von diesem naturrechtlichen Rahmen stellt sie eine Vertragstheorie über die Legitimität von Regierungen auf und beschreibt zudem ein Widerstandsrecht gegen ungerechte Regierungen. Diese Grundannahmen gelten bis heute als maßgebend für den politischen Liberalismus.
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